Termine/Veranstaltungen 08.05.2012

Das Aufsichtsratsmandat im öffentlichen Unternehmen

Rechtliche Grundlagen, Finanzmanagement und Finanzanalyse

Termine/Veranstaltungen 04.05.2012

Diskussionsveranstaltung: Mangelnde Ausführbarkeit - Diskrepanz zwischen EPA-Entscheidungspraxis und nationaler Rechtsprechung

Das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz lädt ein zu einer kostenlosen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Werkstattgespräche auf Schloss Mickeln"

Thema ist 

"Mangelnde...

Frage des Monats 04.05.2012

Keine positive Resonanz zu Mikrounternehmen-RL - Geschäftsführer als Arbeitnehmer

Auch diesen Monat fiel die Antwort auf unsere "Frage des Monats" einhellig aus, erfolgte aber nur durch eine geringe Teilnehmerzahl  : Alle drei (!) Antworten besagten, dass die Richtlinie letztlich...

Nachrichten 04.05.2012

Beweislast bei behaupteter Benachteiligung im Arbeitsrecht

Das AGG verbietet in Umsetzung von Europarecht jede Diskriminierung wegen des Geschlechts, des Alters und der ethnischen Herkunft.  Dabei muss aber der mutmaßlich Benachteiligte, Tatsachen glaubhaft machen muss,...

Nachrichten 04.05.2012

Steuerabkommen mit Schweiz und Luxemburg

An 23.04.2012 wurde das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Luxemburg unterzeichnet. Das neue Abkommen entspricht dem Musterabkommen der OECD. Dabei werden insbesondere Renten aus der Sozialversicherung sowie...

Nachrichten 04.05.2012

Elektronische Umsatzsteuer-Voranmeldung verfassungskonform

Seit 2005 sind  Unternehmer nach § 18 Abs. 1 S. 1 UStG  verpflichtet, Umsatzsteuer-Voranmeldungen auf elektronischem Wege ("durch Datenfernübertragung") an das Finanzamt zu...

Nachrichten 04.05.2012

GEMA gegen Youtube: Filterpflichten

Mit Urteil vom 20.4.2012 (310 O 461/10) wurde Youtube zur Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung von insgesamt 12 Videos verurteilt, in denen durch die GEMA vertretene Musiker / Komponisten Musikwerke enthalten...

Nachrichten 04.05.2012

AGG gilt auch für Geschäftsführer

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz untersagt seit 2006 "Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder...

Zahlen des Monats 03.05.2012

Weniger Marken und Patente, aber mehr Designs angemeldet

In einer Pressemitteilung vom 13. April 2012 gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (München) aktuelle Zahlen zu den gewerblichen Schutzrechten in Deutschland.

Die Zahl der Anmeldungen für einen Schutz von Designs durch...

Nachrichten 03.05.2012

Girokonto für Jedermann

Die EU-Kommission geht davon aus, dass derzeit 670.000 Personen in Deutschland kein Girokonto haben. Grundsätzlich sollte aber jeder Bürger, der ein Konto haben wolle und bislang über keines verfügt, Anspruch auf...